1:0 gegen die AfD Fraktion
Im Nachgang zum 13. Februar gab es in den sozialen Netzwerken einiges an Unsinn. Selbstverständlich hat sich auch die AfD Fraktion im Stadtrat erdreistet Lügen zu verbreiten. In einem Post unterstellten sie meiner Genossin Caro und mir auf dem Heidefriedhof Parolen skandiert und das Gedenken gestört zu haben. Allessamt natürlich unhaltbarer Unfug, wie die AfD nun schließlich selbst zugegeben und den Post löschen musste. An dieser Stelle auch noch mal herzlichen Dank an meinen Rechtsanwalt Mark Feilitzsch
Pressemittelung hierzu:
AfD unterzeichnet Unterlassungserklärung und muss Lügen löschen
Im Nachgang zu den Geschehnissen am 13. Februar, auf dem Heidefriedhof, behauptete die AfD Fraktion im Stadtrat auf ihrer Facebook Seite, dass der LINKE Stadtrat Christopher Colditz auf dem Heidefriedhof „Nie wieder Deutschland“ skandierte und die Opfer der Bombardierung verhöhnte.
Dazu Stadtrat Christopher Colditz: “Mein Anwalt hat die Löschung dieser Lügen erwirkt und die AfD musste selbst zugeben, dass sie diese unhaltbaren Vorwürfe nicht beweisen kann. Hier zeigt sich mit welchen widerlichen Tricks die Vertreter dieser Partei arbeiten, um die Stimmung in der Gesellschaft, vor allem gegen Linke, weiter anzuheizen. Während traditionelle Medien regelmäßig als Lügenpresse verunglimpft werden, sind sie selbst diejenigen welche Lügen propagieren.”
Für die verursachten Anwaltskosten muss nun die AfD Stadtratsfraktion aufkommen. Christopher Colditz weiter dazu: “Vielleicht sollte sich die AfD Fraktion künftig erst einmal an die eigene Nase fassen, wenn sie sich wieder lauthals über die Verwendung von Steuermitteln aufregt. Die entstanden Kosten in dieser Sache, von mehreren hundert Euro, müssen nun aus dem Fraktionstopf der AfD und damit aus Steuermitteln bezahlt werden.”