Schlagwort: Stadtrat

1:0 gegen die AfD Fraktion

19. März 2020

Im Nachgang zum 13. Februar gab es in den sozialen Netzwerken einiges an Unsinn. Selbstverständlich hat sich auch die AfD Fraktion im Stadtrat erdreistet Lügen zu verbreiten. In einem Post unterstellten sie meiner Genossin Caro und mir auf dem Heidefriedhof Parolen skandiert und das Gedenken gestört zu haben. Allessamt natürlich unhaltbarer Unfug, wie die AfD nun schließlich selbst zugegeben und den Post löschen musste. An dieser Stelle auch noch mal herzlichen Dank an meinen Rechtsanwalt Mark Feilitzsch Pressemittelung hierzu: AfD unterzeichnet …
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Transparenz

21. Oktober 2019

Aussschuss Stadtrat transparenz

Zu meinem eigenen Anspruch an politisches Handeln gehört auch die Transparenz, gerne möchte ich hier versuchen, eine Übersicht darüber zu geben, welche Entschädigung ich als Stadtrat bekomme, das tue ich nach bestem Wissen und Gewissen. In Sachsen sind in Kommunen mit mehr als 450.000 Einwohner*innen pauschale Entschädigungen und Sitzungsgelder im Monat von bis zu 306,00€ (jährlich 3.672,00€) steuerfrei, alles darüber hinaus, muss versteuert werden. 1. Aufwandsentschädigung Der Stadtrat ist ein Ehrenamt. Für die Tätigkeit gibt es eine monatliche …
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